Parlamentarische Zusammenarbeit mit Albanien wird gestärkt

Justizausschuss-Obfrau Michaela Steinacker empfing den albanischen Justizminister Ylli Manjani Parlament zu einem Gespräch mit österreichischen Abgeordneten.

Ylli Manjani, der albanische Justizminister dankte Österreich für die Unterstützung Albaniens auf seinem Kurs in Richtung Europa. Er unterstrich im Gespräch mit Justizausschuss-Mitgliedern die Freundschaft zwischen Albanien und Österreich. Durch Fortschritte in der Justiz will Albanien die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stärken, um ein investitionsfreundliches Klima zu schaffen. Albanien will sich in seiner Justizpolitik dabei an Österreich orientieren.

Michaela Steinacker, die als Vorsitzende des Justizausschusses das Treffen leitete, hob hervor, dass auch das Vertrauen in die Politik gestärkt werden soll. Mit den neuen verschärften Regelungen zum Amts- und Mandatsverlust geht Österreich mit Vorbildwirkung vor. Das System des Firmenbuchs und Grundbuchs habe sich in Österreich bewährt und kann auch in Albanien zu mehr Rechtssicherheit führen.

„Justizreformen sollen nicht zum Selbstzweck sein, sondern den Bürgern und Bürgerinnen zu Gute kommen“, so Manjani im Zuge des Gesprächs. Er dankt Österreich für die Unterstützung, die Vorbildfunktion und das juristische Know-How. Gerade bei der tiefgreifenden Justizreform sind internationale Erfahrungen besonders gefragt.

„Wir sind auf einem guten Weg. Die bilateralen Beziehungen sind auch auf parlamentarischer Ebene weiter zu stärken,“ so die ÖVP-Justizsprecherin abschließend.